Im Zeitalter der allgegenwärtigen Hochtechnologie schließen wir alle Tag für Tag unzählige Lizenzverträge ab. Lizenzverträge sind Verträge zwischen einem Lizenzgeber und einem Lizenznehmer, bei denen der Lizenzgeber dem Lizenznehmer unter anderem das Recht einräumt,
- eine Software zu verwenden;
- Waren herzustellen und/oder zu verkaufen;
- eine Marke zu benutzen;
- patentierte Technologie zu verwenden;
- den Inhalt eines Buches oder Films zu reproduzieren;
Obwohl Lizenzverträge eine Reihe von Situationen abdecken, finden sich in den meisten Fällen typische Klauseln. Diese Klauseln beziehen sich unter anderem auf den Umfang der Lizenz, Exklusivität, territoriale Beschränkungen und Lizenzgebühren.
BODENHEIMER konzentrieren sich hauptsächlich auf B2B-Lizenzverträge, die häufig in Vertriebsbeziehungen erforderlich werden. Intelligente Lizenzverträge erfordern eine sorgfältige Analyse und Problembearbeitung
- um sicherzustellen, dass der Anwendungsbereich in Bezug auf Produkte und Gebiete klar definiert ist,
- um mit hinreichender Klarheit die nach dem Vertrag zulässige Nutzung abzugrenzen,
- um einen funktionsfähigen Mechanismus für die Beilegung von Streitigkeiten festzulegen.
BODENHEIMER REPRÄSENTATIVE MANDATE ALS PARTEIVERTRETUNG
Beratung eines deutschen Telekommunikationsgroßhändlers bei einem Vertriebs- und Lizenzvertrag mit einem Lieferanten aus den VAE.
Beratung einer deutschen Online-Mediaagentur in verschiedenen internationalen Vertragsangelegenheiten im Zusammenhang mit der Lizensierung von Schutzrech-ten.
Beratung eines deutschen Technologieunternehmens bei der Lizenzierung seiner Software und anderer Produkte.
BODENHEIMER REPRÄSENTATIVE MANDATE ALS SCHIEDSRICHTER
Einzelschiedsrichter in einem DIA-Schiedsverfahren zwischen einem dänischen Hersteller gegen einen niederländisches Vertriebspartner. Im Mittelpunkt des Streits standen vertrags-, vertriebs- und markenrechtliche Fragen sowie solche des geistigen Eigentums. Anwendbares Recht war dänisches Recht, Schiedsort war Kopenhagen (Dr. Rouven F. Bodenheimer
Mitschiedsrichter in einem DIS-Schiedsverfahren zwischen einer staatlich geförderten Forschungseinrichtung und einem deutschen Softwareentwickler wegen lizenzvertraglicher Ansprüche (deutsches Recht, Schiedsort München). (Axel Benjamin Herzberg)
Vorsitzender Schiedsrichter in einem DIS-Schiedsverfahren wegen wechselseitiger Ansprüche im Zuge der Auseinandersetzung einer Personengesellschaft (gesellschafts- und kartellrechtliche Fragen (deutsches Recht, Schiedsort Würzburg) (Axel Benjamin Herzberg).
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